Die Mehrzahl der Stadträte erklärte beim Amtsantritt, ihn bei sinnvollen Entscheidungen im Interesse der Stadt zu unterstützen. So auch ich und dass, obwohl ich Herrn Vonarb vor der Wahl meine Unterstützung im Wahlkampf verweigert hatte. Seine Argumente, besonders geeignet zu sein, weil sein Vater 25 Jahre in einem kleinen Ort im Westen Bürgermeister war und er nach Stellenabbau bei der Commerzbank als „Marketingmensch“ zur Verfügung stand, waren für mich keine besonderen Eignungskriterien zum OB. Er wurde gewählt und hat schon deshalb die Chance verdient, sich zu beweisen und sechs Jahre an seinem Tun gemessen zu werden.

Die Ihm zu Beginn seiner Amtszeit vom Stadtrat wertfrei ausgestreckte Hand hat er leider nicht ergriffen und so nach und nach in relativ kurzer Zeit das ihm zunächst entgegengebrachte Vertrauen der Stadträte durch falsche Versprechungen, Nichteinhalten von Arbeitsaufträgen, aussitzen von dringenden Entscheidungen usw. verloren.

Mit verkaufssicherer Rhetorik und sehr von sich überzeugt glaubte der OB uns Stadträten alles verkaufen zu können, ohne zu bemerken, wie unvorbereitet er oft war und wie unausgegoren und nicht zu Ende gedacht viele seiner eingebrachten Vorschläge bis heute sind. Selbstüberschätzung und Selbstgefälligkeit im Amt führen dazu, Menschen lediglich als Mittel zum Zweck anzusehen und zu benutzen. Diesen Umgang hält auch nicht jeder Mitarbeiter im Rathaus lange aus, was die hohe Fluktuationsrate in den ihm direkt unterstellten Bereichen verdeutlicht. Zudem schmückt er sich gern mit fremden Federn, indem die Arbeit anderer als eigener Erfolg verkauft und für das eigene Ego vermarktet wird.

Zu diesem Zweck hat der OB beginnend ab 2018 auch die „Pressestelle“ mit Personal nahezu vervierfacht und damit auch die Ausgaben für Lohn -und Sachkosten erhöht. Gelder, die im Sozial- und/oder Baubereich fehlen. Dort konnten Arbeiten nicht ausgeführt werden, weil Personal fehlte.

In diesen sechs Jahren Amtszeit hat der OB die 2018 vorhandenen Mitarbeiter der Verwaltung von 980 auf 1.200 Beschäftigte aufgestockt. Diese in erster Linie zu führen und zu motivieren ist ihm nicht gelungen. Nicht einmal sein Dezernat mit Personal -, Rechtsamt – und Wirtschaftsförderung hat er im Griff. Allein repräsentieren ist eben nicht nur die Aufgabe des OB.

Nachfolgend einige Beispiele für die Arbeitsweise des OB:

1. Der Eigentümer des Horten-Kaufhauses hat dieses für knapp 300.000 € erworben. Der OB hat dem Stadtrat ernsthaft vorgeschlagen, dem Eigentümer dafür knapp 6.000.000 € zu geben, was der Stadtrat so nur ablehnen konnte. Wo blieb bei dem Vorschlag der gesunde Menschenverstand?
2. Wegen besonderer Dringlichkeit drängte der OB Mitte 2023 zum schnellen Verkauf der Liegenschaft des TGZ, da der Käufer sonst „abspringen“ würde. Mit sehr knapper Mehrheit stimmte der Stadtrat den fadenscheinigen Argumenten des OB zu. Damit wurde dem TGZ leider mehr oder weniger die Geschäftsgrundlage entzogen. Ein neues Konzept der Verwaltung zum TGZ fehlt bis heute!
3. 2019/2020 hat der OB verhindert, den Stadtratsbeschluss zum Kauf von sechs Straßenbahnen für Gera zeitnah umzusetzen. Diese hätten damals 19 Mio. € (Eigenanteil GVB 3 Mio. €) gekostet. Dem OB ist es gelungen, den Kaufvertrag im Dezember 2023 unterschreiben zu lassen. Jetzt kostet das Ganze weit über 40 Mio. € (Eigenanteil GVB 16,5 Mio. €). Und der Bürger bezahlt!
4. Zur Eigenwerbung im OB-Wahlkampf 2024 und von „Bündnis Gera“ werden Zahlen in Grafiken zum Nachweis der Erfolgsgeschichte von OB öffentlicht. So auch für die Straßenunterhaltung. Er gibt an das es sein Verdienst sei, die finanziellen Mittel dafür von 800 T€ im Jahr 2019, auf 2 Mio. € im Jahr 2023 angehoben zu haben. Dass das nicht stimmt, hat er in der Stadtratssitzung am 17.04.2024 selbst bestätigt. Er verwies auf das Budgets 2023 für die Straßenunterhaltung für 680 km Straßen, 350 km Gehwege und 180 Radwege in Gera in Höhe von 970 T€. Korrektur bis heute? Fehlanzeige.

Solche Beispiele gibt es leider noch viele aus den letzten sechs Jahren und so ist es nicht verwunderlich, dass Herr Vonarb, im Stadtrat Vertrauen verspielt und keinen Rückhalt mehr hat. Für derlei „Deals“ soll wohl künftig sein „Bündnis Gera“ im Stadtrat herhalten?! Außerdem nimmt es der OB mit „Versprechen halten“ auch nicht so genau. Man denke an das Versprechen, nicht wieder zu kandidieren, wenn er es nicht schafft, das Horten-Kaufhaus wiederzubeleben.

Nun tritt er 2024 als OB-Kandidat, als auch mit seiner Wählervereinigung „Bündnis Gera“ zur Stadtratswahl an. Eines von beiden kann er jedoch nur bedienen. Befürchtet er, als OB nicht wieder gewählt zu werden? Will er dann über das „Bündnis Gera“ mit seinen Stimmen wenigstens im Stadtrat sitzen?
Alle Wahlberechtigten Geraer haben am 26.05.2024 wieder die Möglichkeit den OB und den Stadtrat zu wählen. Bei der OB – Wahl ist zu bedenken, dass es nicht allein um einen Außendarsteller geht, sondern um eine Person, die Prozesse analysieren, entscheiden und umsetzen kann. Gleichzeitig müssen die Mitarbeiter der Stadtverwaltung dabei mitgenommen, motiviert und teamfähig geführt werden. Ansonsten geht der Krampf so weiter. Denn: „Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken“!

Bei der Wahl zum Stadtrat geht es um den besten Kandidaten/in, für sie als Bürger. Sie sollten sich fragen, hat der Kandidat/in auch nach der Wahl für ihre Probleme „offene Augen und Ohren“. Und verfügt er/sie über Sachverstand, Kompetenz und Erfahrung um wichtige Prozesse in den nächsten sechs (OB) bzw. fünf (Stadtrat) Jahren in Gera wirklich voranzubringen.

In diesem Sinne möchte ich Sie ermuntern, bei aller auch teilweise vorhandenen Wahlverdrossenheit doch von ihrem Recht Gebrauch zu machen.
Nicht zu wählen ist immer die schlechteste Wahl!

Gera, 07.05.2024
Dr. – Ing. Ulrich Porst