Skip to main content
Aktuell

Richtigstellung zur „Leistungsbilanz 2018-2024“ von OB Vonarb in seinem Wahl-Flyer 2024

Stadtrat Gera

Richtigstellung

der "Leistungsbilanz 2018-2024“ von Oberbürgermeister Vonarb in seinem Wahl-Flyer 2024

Jetzt können Sie entscheiden: „Weiter so oder Chance auf Neuanfang nutzen!“ Sie haben die Wahl!

Ansicht Geraer Rathaus

Wirtschaft und Stadt: 

  • 2000 Arbeitsplätze in 6 Jahren und die Arbeitslosigkeit unter dem OB Vonarb erhöhte sichauf derzeit 10 % u.a. durch die von ihn nicht verhinderte „ÜBER-SOLL“-Aufnahme von Flüchtlingen. Das ist die höchste Arbeitslosigkeit in Gera seit Juli 2017.
  • Zudem hat der OB die Beschäftigten der Verwaltung von 980 auf 1.200 aufgestockt und speziell die Presseabteilung im Personal vervierfacht.
  • Ansiedlungen erfolgten ohne Initiative des OB: AMAZON wurde vom Land Thüringen auf Flächen der TLEG organisiert.
    • AMMON wird vom Land Thüringen auf Flächen der TLEG organisiert.
    • RECYCLINGBETRIEB CRETZSCHWITZ – bis heute keine Positionierung des OB Vonarb
    • RABEN und BAUERFEIND haben sich um die Ansiedlung auf Privatflächen selbst gekümmert OHNE OB
    • Bereitstellung einer Erweiterungsfläche für Bauerfeind in Bieblach-Ost – GESCHEITERT
  • Schulden wurden durch Haushaltssanierungskonzept schon von OB Dr. Hahn abgebaut und wären noch schneller abgebaut, wenn OB Vonarb die Personalkosten nicht von 65 Mio. € im Jahr 2018 auf 87 Mio. € im Jahr 2024 erhöht hätte. Das Ende der Haushaltssanierung ist nur die logische Konsequenz des Schuldenabbaus.
  • Das bereits 2019 von OB Vonarb geforderte Personalentwicklungskonzept liegt stattdessen erst 2024 im Entwurf vor.
  • Ausstattung des Feuerwehrpersonals mit neuer Schutzkleidung und Fahrzeugen ist eine kommunale Pflichtaufgabe und kein OB-Erfolg.

Projekte und Planungen: 

  • Zum Marketing, – Museums- und Sanierungskonzept des KuK wurde OB Vonarb von den ehrenamtlichen Stadträten erst in Arbeitsgruppen getrieben. 
  • Der OB Vonarb hat die Straßenbahnbeschaffung von 2019 bis 2023 verzögert und damit Mehrkosten von ca. 20 Mio. € verursacht. 

Kultur, Freizeit und Veranstaltungen 

  • Der Stadtrat hat entschieden, am fünf Spartentheater festzuhalten und die Finanzierung bis 2032 gesichert.
  • Projekt „Sanierung Puppenbühne „initiiert von OB Dr. Hahn

Infrastruktur Schulen

  • Fertigstellung der angegebenen Schul– und Sporthallensanierungen begannen inkl. Fördermittelbeschaffung VOR der Amtszeit von OB Vonarb und waren vom Stadtrat beschlossen. Der Startschuss für den Bildungscampus Lusan erfolgte bereits 2014.
  • Begonnenen und bereits vergebene Projekte fertigzustellen ist kein eigener Arbeitserfolg.

Infrastruktur Spielplätze und Freizeit 

  • Ohne Eigen-Initiative und auf Druck des Stadtrates wären die aufgeführten Spielplätze und Freizeitangebote auf der Strecke geblieben. OB Vonarb schmückt sich gern mit fremden Federn.
  • Den Klimagarten im Tierpark verdankt die Stadt dem damaligen Bundestagsmitglied Volkmar Vogel, der Parlamentarischer Staatssekretär beim BMI für Bau und Heimat war. Dafür erhielt die Stadt im Juni 2021 noch von der alten Bundesregierung die Zusage von 432.000 € Bundesmitteln.

Infrastruktur Straßen 

  • Alle aufgeführten Baumaßnahmen an Straßen und Brücken waren alle lange vor der Amtszeit von OB Vonarb beschlossen, ausgeschrieben, vergeben und mit Fördermitteln untersetzt worden. Diese wurden lediglich vom Fachamt der Stadt abgearbeitet, so auch der Ausbau der Wiesestraße im 1. Bauabschnitt.
  • Kein neues Vorhaben wurde in seiner Amtszeit von ihm vorgeschlagen, entwickelt und vorangetrieben

Was war in sechs Jahren Amtszeit des OB Vonarb: 

  • Schmücken mit fremden Federn
  • Repräsentieren auf Einweihungs- und Übergabefeierlichkeiten
  • Imagepflege wie sitzen hinter der Kasse eines Supermarktes, Messebesuche, usw.

Was blieb sechs Jahre auf der Strecke: 

  • Entwicklungskonzept zur Ansiedlung von Unternehmen – Stichwort TGZ
  • Personalentwicklungskonzept
  • Marketingkonzept
  • Standortentwicklungskonzept
  • Energie – und Wärmekonzept
  • Geras Neuer Mitte
  • Belebung der Sorge und des Horten-Kaufhauses
  • Sanierung Krematorium
  • Keine funktionierende Struktur in der Verwaltung
  • Strategiekonzept für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in allen Stadtteilen – Stichwort kriminalpräventiver Beirat; dieser tagt erstmals nach der Wahl 2024.
  • Schaffung von Strukturen in der Verwaltung zur Fördermittelbeschaffung bei Land, Bund und EU.

Jetzt können Sie entscheiden: „Weiter so oder Chance auf Neuanfang nutzen!“ Sie haben die Wahl! 

20.05.2024
Dr.-Ing. Ulrich
Porst