Das kam für uns völlig unerwartet. Zum Einen, weil wir bereits im Vorfeld eruiert hatten, dass dies nicht notwendig sein wird und zum Anderen, weil der Wahlvorschlag der Bürgerschaft FÜR GERA dem Wahlbüro und der Wahlleitung bereits seit Anfang März 2024 vorlag und es keine entsprechenden Hinweise zur Nachbesserung gab.

Nach dem ersten Schock und Überlegungen, gegen diese kurzfristige Entscheidung des Wahlbüros vorzugehen, gab es jedoch keine Alternative. Alle Kräfte wurden mobilisiert und mit Hilfe Ihrer Unterstützung ist es uns gelungen, innerhalb von 48 Stunden die notwendige Anzahl an 168 Unterstützungsunterschriften zu erhalten. Darüber hinaus kamen noch zusätzliche Unterschriften bis zum Fristende am Montag, den 22.04.2024, 18.00 Uhr zusammen.

Dafür an dieser Stelle unser herzlichster DANK an Sie, an alle Bürgerinnen und Bürger von Gera, die den Weg ins Rathaus auf sich genommen und uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben!

Dennoch lag für uns hier eine klare Ungleichbehandlung seitens des Wahlleiters vor. Gemäß Thüringer Kommunalwahlgesetz ist dieser verpflichtet, eingehende Wahlvorschläge umgehend zu prüfen und den einreichenden Parteien und Wählergruppen mitzuteilen, wenn Umstände vorliegen, die einer Teilnahme an der Kommunalwahl entgegenstehen, so dass ausreichend Zeit bleibt, Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen oder eben eventuell notwendige Unterstützungsunterschriften einzuholen. Im Falle der Bürgerschaft FÜR GERA ist diese sofortige Prüfung offensichtlich nicht erfolgt und daher behalten wir uns dienstrechtliche Schritte gegen den Wahlleiter der Stadt Gera vor.

Im Ergebnis der Sitzung des Wahlausschusses vom 23.04.2024 ist die Bürgerschaft FÜR GERA e.V. zur Kommunalwahl 2024 zugelassen. Wir freuen uns auf den bevorstehenden Wahlkampf und hoffen auch weiterhin auf Ihre Unterstützung.

Kerstin Geier
Vorsitzende