Durch kluge und zügige Entscheidungen der Stadtverwaltung und im Stadtrat, sowie dem Setzen von Prioritäten sind wichtige „harte“ und „weiche“ Standortfaktoren, in Abstimmung mit Land und Bund weiterzuentwickeln und überregional bekannter zu machen.
Bürgerschaft Gera FÜR GERA
Eine lebenswerte und innovative Stadt des Miteinanders
zur Kommunalwahl 2024
Wir, die Bürgerschaft FÜR GERA, agieren parteiunabhängig, lokal bezogen und sind somit keinem bundes – und/oder landespolitischen Verhaltenskodex unterworfen.
Wir sind einzig dem Wohl der Bürger und der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt verpflichtet.
Dazu gehören:
- infrastrukturelle Voraussetzungen durch eine zentrale Lage in Mitteldeutschland
- verfügbare Gewerbe- und Industrieflächen
- wettbewerbsfähige Grundstückspreise
- ein flächendeckendes Kommunikationsnetz
- ein gut ausgebauter öffentlicher Personennahverkehr
- ein gutes Angebot an Kinderbetreuungs- einrichtungen
- vielfältige Bildungs – und Ausbildungs- einrichtungen
- ein breites Angebot an Kultur- und Sporteinrichtungen
- die mit 1575 ha größte zusammenhängende Waldfläche aller Städte in Thüringen
- ein gesundes Wohnumfeld mit bezahlbaren Mieten
- im Stadtgebiet gut verteilte Einkaufsmöglichkeiten und Dienstleistungseinrichtungen
- zahlreiche und vielfältige gastronomische Angebote
Die Schwerpunkte der Bürgerschaft FÜR GERA für unsere Stadt sind:
1. Die Wirtschaftskraft der Stadt ist und bleibt für uns der Schlüssel zum Erfolg!
Geras Zukunft erfordert den Erhalt und den weiteren Ausbau der vorhandenen Wirtschaft sowie Dienstleistungen. Dieses kann, verbunden mit einer zielgerichteten und gut strukturierten Wirtschaftspolitik, in deren Mittelpunkt die schnelle, umfassende und unbürokratische „Umsorgung“ der vorhandenen Wirtschaft und ansiedlungswilliger Investoren steht, gelingen. Auch die Ansiedlung junger Unternehmen über eine dafür vorgesehene Einrichtung der Stadtverwaltung, werden wir fördern und ständig unterstützen. Investitionsvorhaben sehen wir grundsätzlich positiv. Sie sind nur in gut begründeten Ausnahmefällen abzulehnen. Wir stehen für eine Ermöglichungs- statt Verhinderungskultur.
Wir, die Bürgerschaft FÜR GERA, bringen uns in die Wirtschaftsförderung Geras aktiv ein und werden dabei alle Möglichkeiten der Fördermittelbeschaffung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene unterstützen.
Gewerbe- und Industrieflächen sind eine wesentliche Voraussetzung für die Ansiedlung von Unternehmen und Dienstleistern in Gera und Umgebung. Dieser kausale Zusammenhang wird weiterhin Prämisse unserer Entscheidungen im Stadtrat, als auch in der Ausschussarbeit, beim Ankauf und Nutzbarmachung von Flächen, sein.
Wir fordern:
- die umfassende und unbürokratische Unterstützung der vorhandenen Firmen und möglicher Investoren durch ein Managementsystem mit Entscheidungskompetenzen innerhalb der Verwaltung unter Verantwortung des OB
- die dringend nötige Elektrifizierung der Bahnstrecke Weimar – Gera – Gößnitz
- die Schaffung monetärer Anreize für Investoren, z.B. durch die Bereitstellung von kostengünstigen Grundstücken
- die Optimierung der Zusammenarbeit mit den angrenzenden Landkreisen (auch ÖPNV)
- die Umsetzung von Projekten gemeinsam mit den Investoren über geografische Grenzen hinweg
- die Entwicklung weiterer Flächen für Ansiedlungen bzw. die Umwidmung bereits vorhandener Flächen in konstruktiver Abstimmung mit dem Land (z.B. Bieblach-Ost, Gelände des ehemaligen Wismut Krankenhauses, usw.)
- die Prüfung, inwieweit privat ungenutzte Flächen wie beispielsweise in der Reichsstraße, Wiese- straße oder Siemensstraße mit Wirtschafts- und/ oder Dienstleistungsansiedlungen belebt werden können
- die stärkere Ansiedlung von „jungen Unternehmen“ und Startups in einer dafür neu ausgerichteten Technologie- und Gründerzentrum Gera GmbH.
Nicht zu vergessen sind die Dienstleister in unserer Stadt, die sich in der Regel an der vorhandenen Wirtschaft und den hier wohnenden Bürgern ausrichten. Dabei spielt die Altersstruktur der Bevölkerung keine unwesentliche Rolle. Höheres Alter bedeutet häufig mehr Aufwand für die Gesundheit. Es ist geboten, durch eine optimierte Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung die Versorgung mit Haus- und Fachärzten spürbar zu verbessern!
Landes -bzw. Bundeseinrichtungen steigern die Wirtschaftskraft einer Region. Wir werden diesbezügliche Aktivitäten unterstützen. Von 217 Bundeseinrichtungen sind nur zwei in Thüringen beheimatet. Bei den 132 außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die vom Bund oder gemeinsam von Bund und Ländern finanziert werden, sind in Thüringen drei angesiedelt. In Gera sind, bis auf eine Außenstelle der Bundeszentrale für politische Bildung, keine Bundeseinrichtungen vorhanden. Die Schließung des Staatlichen Umweltamtes als Landeseinrichtung in der Drechslerstraße sollte vom Land adäquat durch eine andere Einrichtung ersetzt werden. Wir sehen uns als verlässlichen und konstruktiven Partner des Panzerpionierbataillons 701 im Ortsteil Hain und würdigen seine wirtschaftlichen Impulse für unsere Stadt.
2. Bildung und weiterführende Bildungseinrichtungen sind Garanten für wirtschaftliche Entwicklung!
Wir unterstützen alle Bildungseinrichtungen und setzen uns insbesondere für den Ausbau und die weitere Ansiedlung von Fach- und Hochschulen ein, die ein qualifiziert hochwertiges Lernangebot unterbreiten. Wir wissen, dass gute Bildung und steigende Wirtschaftskraft zwei Seiten der gleichen Medaille sind. Wichtig ist ein weiterer Ausbau der Dualen Hochschule (DHGE), verbunden mit neuen Studiengängen. Wissend, dass davon das ortsansässige Handwerk und die Industriebetriebe profitieren und somit dem Fachkräftemangel entgegengewirkt wird. Die notwendige Weiterbildung von Fach- und Führungspersonal in der Region muss ebenfalls gesichert sein. Entsprechende Angebote der IHK und der Handwerkskammer sind durch die Verwaltung auf ihre Kapazitäten hin zu überprüfen und wenn notwendig Erweiterungsangebote anzubieten. Forschungseinrichtungen, speziell im medizinischen Bereich, wären eine gute Ergänzung zu den bereits jetzt vorgehaltenen Ausbildungskapazitäten. Hierfür wollen wir bei den entsprechenden Einrichtungen (z.B. SRH-Hochschule) werben. In diesem Zusammenhang muss es auch ein Ziel sein, in der kommenden Wahlperiode, die nötige Sanierung der SBBS für Gesundheit und Soziales in Bieblach Ost auf den Weg zu bringen.
Wir würdigen ausdrücklich die Angebote unserer Volkshochschule (VHS).
3. Migration nur entsprechend der Leistungsfähigkeit unserer Stadt!
Der Ausländeranteil in unserer Stadt ist in den letzten 9 Jahren von knapp 2% auf rund 15% gestiegen. Die Zahlen liegen weit über dem Landesdurchschnitt von aktuell 7,6%. Dies bedeutet große Aufwendungen für unsere Stadt. Neben finanziellen Aspekten sind in mehreren Bereichen die Kapazitäten erschöpft bzw. ausgeschöpft. Hier gilt es gegenzusteuern. Insbesondere betrifft das die ärztliche Versorgung und die gesetzlich gebotene Beschulung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Wissen, dass die Ursachen der vielfältigen Probleme primär in Fehlentscheidungen auf Bundes- oder Landesebene begründet sind, unterbreiten wir folgende Lösungsvorschläge:
- regelmäßige Informationen und Transparenz bei Zahlen und Entwicklungen seitens der Stadtverwaltung
- vollumfängliche Refinanzierung aller direkt und indirekt anfallenden Kosten durch Land und Bund, von Unterbringung bis hin zu Integrationsmaßnahmen
- keine weitere Erstaufnahmestelle in Gera
- Einrichtung von Erstaufnahmestellen des Landes in wirtschaftlich starken und demographisch robusten Städten wie Erfurt, Weima und/oder Jena
- verstärkte Anstrengungen aller relevanten Akteure, mehr Menschen mit Migrationshintergrund in Ausbildung und Arbeit zu bringen
- zeitnahe Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber
4. Sinkende Arbeitslosigkeit reduziert die Sozialkosten!
Der Erhalt bzw. die Steigerung der Wirtschaftskraft führt in der Regel zu sinkenden Arbeitslosenzahlen und damit auch zur Senkung der Sozialkosten in unserer Stadt.
Aktuell betragen die Aufwendungen für Soziales rund 45% (153 Mio. €) des kommunalen Haushalts. Sinken diese Ausgaben, verbessern sich die finanziellen Spielräume der Stadt für investive Maßnahmen, sowie für die bereits angesprochenen attraktiven Lebens- und Freizeitangebote. Diese wiederum stärken das positive Image und den Bekanntheitsgrad von Gera und stärkt damit das Selbstwertgefühl aller Bürgerinnen und Bürger. Wir agieren aktiv für die Sicherheit und Stabilität der Sozialsysteme in Gera. Unserer vorgegebenen Pflicht zur Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern wollen wir in den vorgegebenen Größenordnungen nachkommen. Diese sollte sich stets an der Wirtschaftskraft, sowie der Einwohnerzahl der Stadt orientieren. Eine darüber hinausgehende Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern lehnen wir ab. Kritisch sehen wir die mangelnde Kontrolle von Bürgergeldbeziehern durch unsere Stadtverwaltung. Wir wollen die Garantie der sozialen Absicherung auch für unsere künftigen Generationen und stehen für Daseinsvorsorge im Alter nach Leistungszeit, Leistungsumfang und Solidaritätsprinzip für Schwache. An erster Stelle stehen jene, die diesen Staat und damit unsere Stadt aufgebaut haben.
5. Das WICHTIGE finanzieren – das RICHTIGE veranlassen!
Um Geras Finanzen zu konsolidieren, sind alle wesentlichen Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen und weitere Einspar- und Umverteilungspotentiale zu ermitteln. Hierbei setzen wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, an der Spitze mit dem Oberbürgermeister und dem gesamten Stadtrat. Wir bleiben die „Haushalt-Polizei“ und werden auch unpopuläre Entscheidungen offen kommunizieren. Dabei vergessen wir auch nicht die Höhe der Steuern, speziell der Gewerbe – und Grundsteuer B. Hier gilt es, eine Senkung auf das Durchschnittsniveau in Thüringen zu realisieren.
Wir unterstützen die Verwaltung dabei, alles zu unternehmen, um Schlüsselzuweisungen von Land, Bund und EU in größtmöglicher Höhe, sowohl für den sozialen und investiven Bereich, als auch für kulturelle und andere Bereiche gut vorzubereiten und einzufordern. Davon unberührt bleibt die Pflicht für die Verwaltung, für alle relevanten Maßnahmen Fördermittel zu beantragen und deren Verwendung effektiv und optimal für die Stadtentwicklung einzusetzen.
Effiziente Strukturen in der Verwaltung, wie die Bündelung von Aufgaben und Prozessen dürfen nicht nur besprochen werden. Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen ist der Schlüssel zu weiteren Einsparungen.
Als konkrete Ansatzpunkte sehen wir:
- die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung und der Technologie- und Gründerzentrum GmbH
- der Einsatz von PV – Anlagen auf städtischen Gebäuden und Flächen zur langfristigen Sicherung von Einnahmen
- Schaffung klarer und effizienter Strukturen bei der Infraprojekt GmbH (als 100 % Tochter der Stadt) und der Stadtverwaltung
- Zusammenführung von Verwaltungsstandorten in kommunalen Liegenschaften
- Unterstützung der angedachten Einrichtung eines Gefahrenabwehrzentrums in Gera, um finanzielle und kapazitive Synergien zu nutzen
Unsere Wählervereinigung wird weiterhin konkrete Maßnahmen sponsern, welche dem Stadtklima (z.B. Brunnenpatenschaften) oder der Aufenthaltsqualität (z.B. Sitzbänke) zuträglich sind.
6. Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit auch in den Problemvierteln der Stadt!
Wir setzen uns ein, für Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit in allen Stadtteilen und speziell in den „Problemvierteln“. Dabei setzen wir zuerst auf Kommunikation und ein Miteinander. Notwendige Sanktionen gegen Unbelehrbare sind jedoch mit aller Konsequenz auszusprechen und umzusetzen. Wir sind allen Bürgern unserer Stadt verpflichtet, wollen in einem „guten“ Umfeld leben, sowie die gefühlte Sicherheit in allen Ortsteilen von Gera wieder auf das Maß bringen, für das Gera in der Vergangenheit stand und welche uns ausgezeichnet hat.
Konkrete Maßnahmen können sein:
- begrenzte Installation von Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- schnelle und konsequente Umsetzung rechtlicher Möglichkeiten
- Durchsetzung des Ordnungsrechtes auch in Problemvierteln
- optimiertes Informationssystem zwischen Polizei, Ordnungsbehörden und Bürgern
Die falsche und oft spekulative Investitionspolitik privater Anleger, primär in den 1990er Jahren, zeigt sich bis heute in den nicht wenigen baufälligen oder gar einsturzgefährdeten privaten Immobilien und der jahrelangen Duldung dieses Zustandes. Um hier Abhilfe zu schaffen, werden wir uns bei den zuständigen Behörden für die maximale Inanspruchnahme aller rechtlichen Möglichkeiten, zur Sanierung, dem Abriss oder zur Wiederbelebung der betreffenden Objekte einsetzen. Unser Augenmerk wird dabei auch auf seit Jahren leerstehenden ungenutzten Gebäuden liegen, wie z.B. dem ehemaliger Tietz -Kaufhaus, dem alten Kühlhaus am Elsterdamm oder den ehemaligen Milbitzer Heilstätten.
An Initiativen wie dem Clean up day oder dem jährlichen Frühjahresputz wird sich unsere Wählervereinigung weiterhin aktiv beteiligen.
7. Kulturelle und sportliche Einrichtungen machen Gera zukunftssicher, lebens- und liebenswerter!
Die vielfältigen und wertvollen Kunst- und Kultureinrichtungen verlangen unser aller Aufmerksamkeit. Wir setzen uns für den Erhalt des Fünfspartentheaters ein. Ebenso muss das KuK in Geras in der zu entwickelten „Neuer Mitte“ architektonisch stilvoll eingegliedert werden. Wir setzen uns für die Schaffung und Vermarktung einer Kunst- und Erlebnisachse vom Schloss Osterstein über das Otto-Dix-Haus, die Orangerie, dem Theater und dem KuK bis hin zu den Museen ein. Parallel dazu ist eine „Gastronomie-Meile“ wünschenswert.
Wir stehen zu Angeboten sportlicher Betätigung für alle Altersgruppen, zu Breitensport, Leistungssport und Sportevents in hoher Qualität und ausreichender Quantität. Dazu zählt auch der Erhalt von Sportanlagen sowie die längst überfällige Sanierung der Radrennbahn. Wir setzen uns für beste Trainingsmöglichkeiten von Spitzensportlern in Gera ein, wissend, dass diese in nationalen und internationalen Wettkämpfen erfolgreiche Botschafter unserer Stadt sind und umgekehrt auch Wettkämpfe in die Stadt bringen können. Hier unterstützen wir, wie bereits in der Vergangenheit, die Initiativen der entsprechenden Sportvereine und damit ihrer Mitglieder.
Grundlagen sollten eine verbesserte Koordinierung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, zur Vermeidung von Überschneidungen, sowie eine enge Zusammenarbeit mit den Kultur– und Sportverantwortlichen der Vereine sein. Die Anpassung von Öffnungszeiten und Tarifen der kulturellen und sportlichen Einrichtungen an den Bedarf der „Nutzer“, ist von der Verwaltung fortlaufend zu bewerten und wenn notwendig Änderungen vorzuschlagen. Hier sollen als Beispiele die Eintrittspreise des Hofwiesenbades oder unseres Tierparks genannt werden.
8. Alle Generationen in die Gestaltung ihrer Stadt einbeziehen und ihnen hier Zukunft bieten!
Wir sind für gelebte Demokratie, die sich an den Gesetzen unseres Landes orientiert, welche für alle in Gera lebenden Bürger gelten. In diesem Zusammenhang unterstützen wir selbstverständlich die Einbindung aller Generationen in die demokratischen Prozesse. Alle Generationen sollten in die Beantwortung wichtiger, sie betreffender Zukunftsfragen eingebunden sein. Einige davon lauten:
- Wie kann ein wirtschaftlich gesichertes Einkommen in der Region erreicht werden, um dauerhaft hier zu bleiben und zu leben?
- Wie wollen wir unsere Umwelt im Einvernehmen mit unseren Ansprüchen ans Leben gestalten?
- Wie kann Gera in Thüringen, in Deutschland, in Europa und in der Welt mithelfen, unsere Umwelt schonend zu nutzen. Dies unter Beachtung von wissenschaftlichen Erkenntnissen und nicht politisch motiviert.
Die sich daraus ergebenden Antworten sind mit den kommunalen Möglichkeiten abzugleichen, Ziele zu formulieren und deren Umsetzung Schritt für Schritt zu fixieren.
Wir unterstützen bereits bestehende Angebote und Initiativen (z.B. Kinder- und Jugendkonferenz, Seniorenbeirat, Stadtteilbüros, BürgerEnergie Gera, …) und sehen es als Aufgabe, diese Möglichkeiten der Teilhabe und Mitgestaltung noch besser bekannt zu machen.
Unser Grundsatz
Mit Erfahrung, Vernunft und Sachverstand entscheiden.
Immer im Interesse der Geraer Bürger, der Unternehmen und Dienstleister, für eine lebenswerte und innovative Stadt mit hoher Lebensqualität.
Achtung: Für alle Hinweise der Bürger sind wir immer offen und erreichbar, so dass unser Programm für Gera ständig angepasst und ergänzt werden kann.