
Update
Am Mittwochabend fand die letzte Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause statt.
Allein im öffentlichen Teil umfasste die Tagesordnung 20 Punkte.

Nachfolgend ein Blick auf die wohl wichtigsten Entscheidungen:
Es wurde eine neue Markt + Gebührensatzung beschlossen. Dies war nach 10 Jahren nötig. Unsere Fraktion stimmte zu, auch wenn die Standgebühren tendenziell steigen. Dafür wird es künftig eine stärkere Differenzierung nach Standorten, Sortimenten, … geben.
Unter TOP 8 wurde ein wichtiger Schritt zur Sanierung des KuK beschlossen, welche 44 Jahre nach der Eröffnung überfällig ist. Dabei wird unser OB beauftragt, u.a. rund 2,4 Mio. € für nötige Planungsleistungen in den Haushalt einzustellen. Damit hätte die Stadt Gera ihre „Hausaufgaben“ gemacht, um Fördermittel zu erhalten und frühestmöglich beginnen zu können. Die Gesamtkosten werden bei über 70 Mio. € liegen. Relevante Fragen und Anregungen hatten unsere Fraktionsmitglieder R. Züge-Gutsche und R. Kirchner in den Fachausschüssen eingebracht. Wir haben der Vorlage zugestimmt.
Kontrovers aber sachlich wurde das Vorhaben zur Errichtung einer PV-Anlage mit Speicher, in der Gemarkung Dorna westlich der B2, diskutiert. Hier hatte unser Fraktionsvorsitzender Dr. U. Porst Argumente vorgebracht, welche dagegen sprachen. Letztendlich stimmte der Stadtrat zu, während unsere Fraktion mehrheitlich mit „nein“ stimmte.
Nach gut 4 Stunden endete die Sitzung, welche in einer insgesamt konstruktiven Atmosphäre verlief. Das war/ist nicht immer so! Dafür gebührt allen Beteiligten Dank.