Der nachfolgende Beitrag zur Besetzung des Aufsichtsrates der GVB in der Stadtratssitzung am 21.05.2025 wurde in der Presse mit „Generalabrechnung“ gegenüber Herrn Fröhlich betitelt. Bilden Sie sich ihre eigene Meinung.

TOP 5 der öffentlichen Sitzung

Betreff: 8/2024 2. Ergänzung
GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH
hier: Neubestellung eines Vertreters der Stadt Gera in den Aufsichtsrat

Normalerweise ist ein derartiger TOP eine Formalie. Bei dieser Personale jedoch nicht. Warum?

Es gibt hierzu eine Vorgeschichte, die Zweifel an einer Befürwortung des Vorschlages der Fraktion Bündnis Gera hervorrufen. Hier die Gründe:

1. Herr Fröhlich hat sein Stadtratsmandat im März 2025 aus eigenen Antrieb niedergelegt. Somit war auch nach den geltenden Regelungen klar, dass er als ARM aus dem GVB ausscheiden muss, was auch Herr Vonarb als Fraktionsvorsitzender der delegierenden Fraktion hätte wissen müssen.

Trotz gegebenen rechtlichen Hinweises meinerseits, hat Herr Fröhlich weiter machen wollen. Dies wurde durch die Verwaltung rechtlich korrigiert und er musste auch aus dem AR der GVB ausscheiden. Diesen hat er, ohne sich zu verabschieden und sich für sein Fehlverhalten zu Entschuldigung, einfach verlassen.

2. Im Gegensatz zum Stadtrat und seinen Ausschüssen, die auch eine politische Bühne darstellen, ist der AR eines städtischen Unternehmens das wirtschaftliche Aufsichtsorgan des Gesellschafters Stadt Gera.

Ich konnte und musste mich fast ein Jahr von den Fähigkeiten/Mängeln des Politikwissenschaftlers Herrn Fröhlich in wirtschaftlichen Angelegenheiten überzeugen. An der Stelle nur die Erinnerung an die einzige Insolvenz die es je im kommunalen Bereich in Deutschland gab. Die war in Gera.

Es ist für mich nicht verständlich, wenn die 3 -größte Fraktion keinen eigenen Vertreter diese Aufgabe zutraut, obwohl z.B. Herr Süß durchaus über wirtschaftlichen Fähigkeiten verfügt. Das Ganze hat ein gewisses „Posten – Geschmäcke“. 

Im Zuge der Bestellung eines ARM für den GVB stelle ich den Antrag auf eine geheime Abstimmung entsprechend § 9 Abs. 1 der ThürKO.

Gera, 21.05.2025

Dr.-Ing. Ulrich Porst
Fraktionsvorsitzender
Bürgerschaft FÜR GERA